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BMBF-Projekt zur Biopatentierung

DAS PATENTWESEN ALS MEDIUM DER ETHISIERUNG UND POLITISIERUNG DER STAMMZELLFORSCHUNG UND DIE KONSEQUENZEN SEINER FUNKTIONSERWEITERUNG FÜR DIE LEBENSWISSENSCHAFTEN

Biopatent Startseite

Herzlich willkommen auf den Seiten des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Projekts zu rechtlichen und ethischen Aspekten der Biopatentierung an der Universität Heidelberg und der Heidelberger Akademie der Wissenschaften. Das Projekt startete im Mai 2016.

 


Das Vorhaben analysiert die Patentierung von humanen embryonalen Stammzellen (hES-Zellen) anhand der einschlägigen Entwicklungen des Rechts, juristischer Auslegungsprozesse, ethischer Stellungnahmen und der gesellschaftlichen Diskussionen auf internationaler und nationaler Ebene.  Externer Inhalt Weiterlesen

Aktuelles

Mehr Forschungen zu Eigentums- und Nutzungsrechten bei Genome Editing

Bioökonomierat

In seiner Stellungnahme vom 30. August 2018 fordert der Bioökonomierat intensive interdisziplinäre Forschung zu Eigentums- und Nutzungsrechten sowie deren wirtschaftlichen Folgen bei Innovationen, die Genome-Editing-Verfahren zum Gegenstand haben. In diesem Sektor herrsche Unsicherheit, was sich ungünstig auf entsprechende Märkte und ihre Entwicklung auswirke. Der Bioökonomierat berät die Bundesregierung mit dem Ziel, optimale wirtschaftliche und politische Rahmenbedingungen für eine biobasierte Wirtschaft zu schaffen.  Externer Inhalt Weiterlesen
 

Neuigkeiten zu den Patentstreitigkeiten um CRISPR

CRISPR

In der Auseinandersetzung um diese Methode der Genom-Editierung hat das Broad Institute in Cambridge, Mass einen weiteren wichtigen Sieg errungen. In seiner Entscheidung vom 10. September 2018 hat das US-Berufungsgericht die Entscheidung des US-Patentgerichts vom 15. Februar 2017 bestätigt. Externer Inhalt Weiterlesen

Interessant ist die jüngste Entscheidung auch vor dem Hintergrund, dass am 19. Juni 2018 das US-Patentamt das zentrale Patent an die Erfinderinnen Emmanuelle Charpentier und Jennifer Doudna erteilte. Externer Inhalt Weiterlesen

Dieses weite und lukrative Crispr-Cas9-Patent hatte das Europäische Patentamt bereits am 12. Mai 2017 an die Interessengruppe um die Erfinderinnen Emmanuelle Charpentier und Jennifer Doudna erteilt: Externer Inhalt Weiterlesen Siehe auch die Entscheidung der Behörde im Wortlaut: Externer Inhalt Weiterlesen Zudem hat das Broad Instiute diese Niederlage in Europa einstecken müssen: Externer Inhalt Weiterlesen

Das innovative Potential der "Gen-Scheren", das die Pharmaindustrie für die Heilung von Krebs sieht, beleuchtet dieser Artikel: Externer Inhalt Weiterlesen
 

ALLEA-Statement zur Patentierbarkeit von hES-Innovationen

ALLEA

Im Oktober 2017 hat die Arbeitsgruppe zu geistigen Eigentumsrechten der "European Federation of Academies of Sciences and Humanities" (ALLEA) eine Stellungnahme veröffentlicht. Einerseits wiederholt sie in diesem Dokument die Forderung nach Kohärenz der moralischen Standards für Innovationen, die mit humanen embryonalen Stammzellen verbunden sind, in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Patentierbarkeit. Andererseits warnen die Autoren, dass angesichts der jüngsten wissenschaftlichen Entwicklung der bestehende Patentschutz für solche Innovationen gefährdet sei. Externer Inhalt Weiterlesen
 


 

Testbiotech vs. Max Planck Gesellschaft

MPG vs. Testbiotech

Am 27. September 2017 hat die Einspruchsabteilung des Europäischen Patentamtes (EPA) nach Einspruch von Testbiotech (in Kooperation mit "Kein Patent auf Leben" und der Gesellschaft für ökologische Forschung) das Patent EP 2328918 der Max Planck Gesellschaft über gentechnisch veränderte Versuchstiere eingeschränkt. Das Patent erstreckt sich nun explizit nur auf diejenigen Tiere, bei denen bereits bestehende Modellsysteme gezeigt haben, dass ein wesentlicher medizinischer Nutzen zu erwarten sei. Testbiotech hat bereits einen Tag nach dieser Entscheidung mit einer Pressemitteilung reagiert, aus der hervorgeht, dass sie gegen diese Entscheidung Beschwerde einlegen werden, weil das Patent auch in dieser Form ethische Grenzen überschreite. Externer Inhalt Weiterlesen Die Beschwerde ist im Januar 2018 eingereicht worden, die Begründung steht noch aus. Externer Inhalt Weiterlesen

 

Handreichung zum Equitable Licensing

Handreichung zum Equitable Licensing

Christine Godt hat gemeinsam mit Tina Marschall eine Handreichung zum Equitable Licensing für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Technologietransfer veröffentlicht. In Zusammenarbeit mit dem Projekt www.med4all.org liegt nun eine erweiterte und vollständig aktualisierte Fassung vor. Sie bietet neue praxisorientierte Informationen zu Equitable Licensing.

Das Verfahren macht Erfindungen öffentlicher Forschungseinrichtungen für möglichst viele Menschen verfügbar. Neben einer gewinnorientierten Verwertung soll hierdurch für den Transfer ein zweites Standbein etabliert werden: die ergebnisorientierte Verwertung. Externer Inhalt Weiterlesen

 

 

Brüstle-Patent wird eingeschränkt aufrechterhalten

Oliver Brüstle

Im Einspruchsverfahren zum Brüstle-Patent wurde das Patent unter Ausschluss menschlicher embryonaler Stammzellen aufrecht erhalten. So heißt es in der Entscheidung: "Das Patent wird in geändertem Umfang [...] auf der Grundlage der geänderten Ansprüche 1-32 des Hauptantrages, sowie der entsprechend angepassten Beschreibung, aufrecht erhalten." Externer Inhalt Weiterlesen

Regulär wäre dieses Patent am 19. Dezember 2018 abgelaufen. Tatsächlich ist es aber schon in allen Vertragsstaaten wegen ausbleibender Verlängerung erloschen, zuletzt in Deutschland (Dezember 2016). Eine Teilanmeldung (EP 1637592), die aus dieser inzwischen erloschenen Stammanmeldung hervorgegangen ist, wurde im Juni 2017 während des Prüfungsverfahrens fallengelassen.

 

 

Einschränkung der Patentierbarkeit von Pflanzen und Tieren

EPO Logo

Das Europäische Patentamt setzt nach einer Mitteilung der EU-Kommission alle Verfahren aus, bei denen die Entscheidung völlig von der Patentierbarkeit von Pflanzen oder Tieren abhängt, die durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren gewonnen werden. Betroffen sind Fälle, in denen der Erfindungsgegenstand eine Pflanze oder ein Tier ist, die bzw. das durch ein im Wesentlichen biologisches Verfahren zur Züchtung von Pflanzen oder Tieren gewonnen wird. Externer Inhalt Weiterlesen Ende Juni 2017 hat nun auch der Verwaltungsrat die entsprechenden Regeln 27 und 28 der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen angeglichen.  Externer Inhalt Weiterlesen Siehe auch den instruktiven Bericht von IP-Watch vom 9. Februar 2017 Externer Inhalt Weiterlesen

 

Zwangslizenzklage und Benutzungserlaubnis für AIDS-Medikament

Logo Bundespatentgericht

Monopolrecht des Patentinhabers vs. Gemeinwohlinteresse an Gesundheitsfürsorge: In dem beim Bundespatentgericht anhängigen Verfahren auf vorläufige gerichtliche Anordnung einer Benutzungserlaubnis an dem europäischen Patent 1 422 218 hat der 3. Senat des Bundespatentgerichts mit Urteil vom 31. August 2016 entschieden, den Antragstellerinnen einstweilig die Benutzung des Patents in der Weise zu gestatten, dass sie das Medikament Isentress® mit dem Wirkstoff Raltegravir für eine antivirale Therapie gegen HIV bzw. AIDS in der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen der bereits bisher vertriebenen Darreichungsformen weiter anbieten können. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 11. Juli 2017 die Entscheidung des Bundespatentgerichts, den Antragstellerinnen einstweilig den weiteren Vertrieb des Arzneimittel zur Behandlung von HIV-Infektionen zu gestatten, bestätigt. Externer Inhalt Weiterlesen




Seitenbearbeiter: E-Mail
Letzte Änderung: 13.09.2018
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